Dynamischer Sessionsplan
Montagmorgen, 8. Februar 2021
- Eintretensdebatte: - Änderung des Baugesetzes - Änderung der Bauverordnung
- Eintretensdebatte: Gesetz über das Inkasso und die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen
- Eintretensdebatte: Gesetz über die Begleitung am Lebensende
- Eintretensdebatte: Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
- Motion 2.0304: Neustrukturierung des Asylbereichs – unter Einbezug der Sozialhilfe
- Postulat 2.0307: Bericht über die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen durch die Kantone
- POSTULAT: Seltene Krankheiten: Projekte des Wallis für die Bevölkerung .359
- POSTULAT: Sind Pflegefachpersonen mit einem Abschluss in Advanced Nursing Practice der Schlüssel zum Erfolg .361
Dienstagmorgen, 9. Februar 2021
- Eintretensdebatte und Lesung: Verpflichtungskredit für den Bau eines neuen Gebäudes in der Berufsfachschule Oberwallis in Visp
- Eintretensdebatte und Lesung: Verpflichtungskredit für den Bau eines neuen Kollegiums am Cours Roger Bonvin in Sitten
- Eintretensdebatte und erste Lesung: Ausbildungskosten von universitären Hochschulen - Aufhebung des G
- Eintretensdebatte und erste Lesung: Änderung der Vereinbarung über das Spital Riviera-Chablais - zusätzliche Bürgschaft
BOT_SR - VEREINBARUNG - BüRGSCHAFT - BER_KOM
- Eintretensdebatte und Lesung: Verpflichtungskredit für den Bau eines gemeinsamen Kompetenzzentrums ETERPYS
- Eintretensdebatte und Lesung: Beitrag an die Fondation Domus für den Erweiterungsbau und die Anpassungen des Gebäudes
Mittwochmorgen, 10. Februar 2021
- Eintretensdebatte und erste Lesung: Änderung des Gesetzes betreffend die Bezüge der Magistraten der vollziehenden Behörde
- MOTION: Abschaffung von Kleinstgebühren! .375
- Postulat 6.0110: Bessere Koordination für einen effizienten Datenschutz
- Eintretensdebatte und Lesung: Beschluss zur Gewährung eines Verpflichtungskredits für die Subventionen des Gebäudeprogramms
- Eintretensdebatte und Lesung: Nachtragskredit für Unterhaltsarbeiten an Kantonsstrassenabschnitten und für deren Deklassierung
- MOTION: Raumplanung: Wer bezahlt am Schluss? .371
- Postulat 5.0479: Wintersichere Zufahrt ins Oberwallis via Autoverlad am Furka
- POSTULAT: Der Langsamverkehr im Chablais: Höchste Zeit, ihn aufzugleisen! .071
- POSTULAT: Klassifizierung der Strasse Brig – Oberwald .076
- POSTULAT: Mobilitätskonzept 2040 – noch nicht zu Ende gedacht .080
- Bericht der GPK über angebliche «Unregelmässigkeiten» im Departement für Mobilität, Raument-wicklung und Umwelt
- Stand der parlamentarischen Vorstösse gemäss Artikel 107 Absatz 2 GORBG
Donnerstagmorgen, 11. Februar 2021
- Erste Lesung: Änderung des Baugesetzes
- Erste Lesung: Gesetz über die Begleitung am Lebensende
- Erste Lesung: Gesetz über das Inkasso und die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen
- Erste Lesung: Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV
- Dringliches Postulat 2.0254: Bericht Eichenberger über die Anhörungen: Reaktion der Kommission GSI
Donnerstagnachmittag, 11. Februar 2021
- POSTULAT: Die Schalter der Kantonspolizei müssen modernisiert werden .354
- POSTULAT: Wassermanagement im Wallis .369
- POSTULAT: Stellvertretung von Logopädinnen und Logopäden bei längerer Abwesenheit .348
- MOTION: Nutztiere sollen ihre Glocken behalten dürfen .352
- POSTULAT: Der grosse Erfolg Campus Energypolis: eine Standortbestimmung zu Investitionen, Gewinn und Verlust .358
- MOTION: Für die Einrichtung eines Mietgerichts im Wallis .364
- MOTION: Schluss mit den ökologischen Widersinnigkeiten im öffentlichen Beschaffungswesen .370
- Dringlichkeiten
Freitagmorgen, 12. Februar 2021
- Genehmigung: Änderung der Bauverordnung
- Dringliche Resolution 7.0078: Schwere Missstände bei der Staatsanwaltschaft: Die JUKO muss sich mit diesen Dossiers befassen
- Bericht der interparlamentarischen Kommission «Strafvollzug» für das Jahr 2019
- Postulat 4.0378: Verstärkung des Personalbestands der Kantonspolizei
- MOTION: Wegleitung für Gemeindewahlen .360
- MOTION: Änderung von Artikel 37 des Gesetzes über politische Rechte .362
- MOTION: Vereinfachung der brieflichen Stimmabgabe .365
- MOTION: Damit Gemeinderichter und Gerichtsschreiber als gewählte Gemeindevertreter betrachtet werden .372
- Postulat 1.0290: Echte Chancengleichheit für behinderte Menschen
- Postulat 1.0294: Steuerabzug für die Betreuung von Kindern durch Dritte
- Motion 1.0295: Steuerliche Unterstützung und Anerkennung der Arbeit betreuender Angehöriger
- Postulat 1.0296: Steuervergünstigung für erneuerbare Energie
- Motion 1.0297: Für eine bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben
- Postulat 1.0300: Steuerpflichtige im Ausland: Kein Geld loswerden, sondern einholen!
- Postulat 1.0312: Solarzins für grosse PV-Anlagen
- Postulat 1.0320: Gebäudeenergieausweis der Kantone: eine Referenz in Sachen Nachhaltigkeit!
- Ernennung des Chefs des Parlamentsdienstes
- Legislatur-Abschlussfeier
- Fragestunde